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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Veranstaltungen der easyBILDUNG Michael Menze, im Folgenden auch „easyBILDUNG“ genannt. Soweit in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen die weibliche Form verwendet wird, dient dies lediglich zur sprachlichen Vereinfachung. Dies gilt sowohl für männliche, als auch weibliche Personen, sowie juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften. Rechtsgeschäftliche Erklärungen bedürfen, soweit nicht anders beschrieben oder gesetzlich vorgegeben (z.B. Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften), der Schriftform oder einer kommunikationstechnischen gleichwertigen Form (Telefax, E-Mail). Erklärungen der easyBILDUNG genügen der Schriftform.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Die Ankündigung der angebotenen Kurse ist unverbindlich, finden in der Regel aber statt. Die vom Teilnehmer unterzeichnete Kursanmeldung per Post ist ein bindendes Angebot. Kursanmeldungen können auch elektronisch ohne Unterschrift und per Fax erfolgen. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen. Geschieht dies nicht, gilt die Anmeldung als abgelehnt. Mündliche oder fernmündliche Anmeldungen sind verbindlich, sofern sie schriftlich bestätigt werden. Adressänderungen müssen schriftlich erfolgen. Das gesetzliche Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften wird durch diese Regelung nicht berührt.
§ 3 Kursbeginn
Der gewählte Kurs kommt mit der Zusendung der Auftragsbestätigung zustande. Der Kurs beginnt frühestens mit Erhalt der ersten Unterrichtsmaterialen, die zur Vorbereitung schon vorab versendet werden. Die Termine der Präsenz- und Onlinekurse sind bindend auf der Auftragsbestätigung vermerkt.
§ 4 Überlassene Unterlagen
An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z.B. Schulungsmaterial, Übungsaufgaben etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Inhalte und Umfang der Unterlagen können je nach Kurs, Rahmenlehrplan und Prüfungsordnung abweichen. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.
§ 5 Entgelt und Zahlung
In unseren Gebühren sind Schulungsunterlagen sowie, sofern vorgegeben, die Umsatzsteuer enthalten. Die Zahlung der Kursgebühren hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen und sind im jeweiligen Angebot einsehbar. Sofern nichts anderes vereinbart wird, sind die Kursgebühren innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet. Das Fernbleiben vom Unterricht gilt nicht als Kündigung, anfallende Kursgebühren werden daher in Rechnung gestellt.
§ 6 Widerruf, Rücktritt und Kündigung durch den Teilnehmer
Widerrufsrecht: Verbrauchern steht im Falle von Fernabsatzgeschäften sowie Fernunterrichtungsverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht von 2 Wochen ab Vertragsbeginn zu. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (easyBILDUNG Michael Menze, Olympiastraße 1 / Gebäude 2, 26419 Schortens, Fon: 03212 7217212, Fax: 03212 7217212, E-Mail: info@easy-bildung.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Rücktritt: Wir gewähren ein zusätzliches kostenfreies Rücktrittsrecht bis 14 Tage vor Kursbeginn. Eine Angabe von Gründen ist hierfür nicht von Nöten. Sollten Sie nach den genannten 14 Tagen und vor 7 Tage vor Kursbeginn vom Vertrag zurücktreten, so entsteht eine Stornierungsgebühr in Höhe von 50 Prozent der Kursgebühren. Bei einem Rücktritt weniger als 6 Tage vor Kursbeginn entstehen Stornierungsgebühren in Höhe von 100 Prozent der Kursgebühren.
Nichtantritt: Bei Nichterscheinen zum Kursbeginn und ohne vorherige Rücktritts- oder Widerrufserklärung fallen die vollen Kursgebühren an.
Kündigung: Weist der gebuchte Kurs einen Mangel auf, der geeignet ist, das Ziel des Kurses nachhaltig zu beeinträchtigen, hat der Vertragspartner auf diesen Mangel hinzuweisen und uns innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist Gelegenheit zu geben, den Mangel zu beseitigen. Gelingt diese Mangelbeseitigung nicht, kann der Vertragspartner nach Ablauf der Frist den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.
§ 7 Rücktritt durch easyBILDUNG
Rücktritt: Wir behalten uns bis zu 5 Tage vor Kursbeginn vor, wegen wichtiger Gründe den Unterricht zeitlich zu verlegen oder abzusagen. Besonders im Falle von Höherer Gewalt, die die Kursdurchführung erheblich beeinträchtigen, wie zum Beispiel einer Überlastung der Telekommunikationsnetze, abzusagen oder zu verlegen. In diesem Fall wird das Entgelt nach dem Verhältnis der abgewickelten Teileinheiten zum Gesamtumfang des Kurses geschuldet. Generell wird allerdings immer vorrangig versucht, ausgefallene Unterrichtsstunden zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen.
§ 8 Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche der Vertragspartnerin und/oder Teilnehmer gegen easyBILDUNG sind abgesehen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht für Schäden, die auf der Verletzung einer sogenannten Kardinalpflicht (d.h. einer vertraglichen Pflicht, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der/die Vertragschließende regelmäßig vertraut und vertrauen darf) beruhen.
§ 9 Datenschutz
easyBILDUNG beachtet die Grundsätze ordnungsgemäßer Datenverarbeitung. wir gewährleisten die vertraglich vereinbarten und gesetzlich vorgeschriebenen Datensicherheitsmaßnahmen. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
§ 10 Urheberrecht
Die durch easyBILDUNG und/oder den Teilnehmer erstellten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung und sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit Inhalte und Schulungsunterlagen nicht von easyBILDUNG erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet.
easyBILDUNG Michael Menze, Roffhausen, Januar 2017